NPD Landesverband Saarland

Herr Lafontaine, wo ist das Verm�gen der ehemaligen DDR-B�rger?

NPD Landesverband Saarland — Tue, 09 Mar 2010 13:11:54 GMT

Die Frage nach den Hintergründen der Ostermann-Spenden ist selbstredend berechtigt. Auch die Forderung nach Neuwahlen ist nicht ganz von der Hand zu weisen, bleibt doch der Eindruck, die schwarz-gelb-grüne Koalition sei die Trophäe eines vermeintlich großzügigen Mannes und seines Unternehmens und weniger eine Regierung mit demokratischer Legitimation.

Dass aber gerade die Linken mit Oskar Lafontaine die Finanz- und Spendenpraxis von Herrn Ostermann derart aufs Korn nehmen, verwundert zumindest jene, die noch heute gerne wüssten, was eigentlich aus dem Staatsvermögen der ehemaligen DDR geworden ist. Zur Erinnerung. Da ist von einer Summe im Bereich der 30 Mrd. Euro die Rede. Bis heute ist nicht ganz klar, wie und wohin die Gelder durch die Stasi-Verbrecher verschoben wurden.

Manche glauben gar an einen „Deal“, nachdem die Stasi-Partei (heute Die Linke) im selbsternannten Demokraten-Stadel mitspielen darf, ihr aber keine unangenehmen Fragen zu diesem Geld gestellt werden. Manche gehen sogar noch weiter. Wurde dieses Geld vielleicht sogar unter den etablierten Parteien aufgeteilt? Hat die Stasi-Partei sich das Mitspielen im Berliner-Kasperl-Theater erkauft? Wir werden die volle Wahrheit wohl niemals erfahren. Sicher ist aber, dass Lafontaine und seine Genossen die Finanz- und Spendenpraxis anderer am wenigsten angreifen sollten. Schließlich ist auch Lafontaine selbst nicht gerade jemand, der es mit den Steuergeldern so ernst nimmt, erinnert man sich an die großzügigen Überweisungen, die ihm aufgrund seiner Tätigkeit als Oberbürgermeister der Stadt Saarbrücken nur ganz zufällig überwiesen wurden. Viele weitere Beispiele könnte man an dieser Stelle aufführen.

Statt der Ostermann-Spenden, würde es die Steuerzahler wohl mehr interessieren, wo das Vermögen der ehemaligen DDR-Bürger geblieben ist. Herr Lafontaine, wo ist das Geld geblieben?

V�lklinger NPD-Fraktion fordert Aufl�sung des Integrationsbeirates

NPD Landesverband Saarland — Mon, 08 Mar 2010 14:52:26 GMT

Nach Ansicht der NPD-Fraktion im Völklinger Stadtrat ist der Integrationsbeirat unnötig und zudem höchst fragwürdig bezüglich seiner Kontakte. So scheinen Verbindungen zur Milli Görüs zu bestehen, die vom Verfassungsschutz als „islamistisch“ eingestuft wird und zudem bereits mehrfach ihren Unwillen zur Integration bekundet hat.

Der Vorsitzende der Völklinger Fraktion, Frank Franz, sagte hierzu heute in Völklingen:

„Es geht hier nicht um Populismus oder ausländerfeindliche Parolen. Ich habe immer gesagt, dass ich überhaupt keine Probleme mit Franzosen, Italienern und anderen europäischen Freunden sehe. Diese brauchen aber ebenso wenig wie wir Deutsche einen Integrationsbeirat. Die logische Konsequenz ist, dass es sich faktisch um einen Türken- oder Islambeirat handelt. Und eben diesen wollen wir nicht.

Wer in Deutschland leben möchte, unsere Kultur und unsere Werte als die seinen annimmt, der ist hier herzlich Willkommen. Schließlich leben wir hier in Deutschland. Die Masse der gerade türkischen Ausländer haben aber gar kein Interesse an Integration, was nicht zuletzt der geplante Bau des Wehrdener Minaretts zeigt. Darüber täuschen bunte und teure Broschüren ebenso wenig hinweg, wie die programmierte und reflexartige Empörung über unseren Antrag.

Wir sind der Meinung, dass ein Ausländerbeauftragter völlig ausreichend ist. Statt einem Integrationsbeirat, der seinem Namen in keinster Weise gerecht wird, sollten die anderen Fraktionen einem weiteren Antrag der NPD folgen, dass Völklingen einen Familienbeauftragten bekommt. Wir brauchen mehr Unterstützung für Familien und weniger für integrationsunwillige Ausländer.“

NPD-Fraktion beantragt Familienbeauftragten und �nderung beim Sicherheitsbeirat

NPD Landesverband Saarland — Sat, 06 Mar 2010 14:51:05 GMT

Die NPD-Fraktion im Völklinger Stadtrat hat am 05.03.2010 zwei weitere Anträge eingereicht. Einer der Anträge sieht vor, dass die Stadt Völklingen künftig einen Familienbeauftragten/eine Familienbeauftragte einsetzt. Ein weiterer soll dafür sorgen, dass der Sicherheitsbeirat seine Schwerpunkte den Bedürfnissen besser anpasst.

Zu dem Antrag, der die Einsetzung eines Familienbeauftragten vorsieht, sagte der Vorsitzende der NPD-Fraktion, Frank Franz, in Völklingen:

„Wir halten einen ähnlich lautenden Antrag der FDP-Fraktion im Regionalverband für sehr gut und glauben, hierfür auch im Stadtrat und dem zuständigen Ausschuss eine Mehrheit finden zu können.

Wie in der letzten Stadtratssitzung vorgestellt, hat die Mittelstadt Völklingen für verschiedenste Bereiche Beiräte, Beauftragte und Sachverständige, wobei der wesentlichste Bereich nach unserer Meinung nicht, zumindest aber in völlig unzureichender Weise, abgedeckt wird. Dies ist der Bereich der Familien.

In Zeiten steigender Arbeitslosigkeit und leerer kommunaler Kassen, brauchen gerade die kleinsten Einheiten unserer Gemeinschaft besondere Unterstützung. Auch im Grundgesetz genießt die Familie den besonderen Schutz des Staates. Gerade deshalb scheint es uns notwendig, denen besondere Aufmerksamkeit zu schenken, welche die Grundpfeiler unseres Volkes sind. Die Familien sind das letzte Bollwerk gegen den steigenden Werteverlust und Hort der Geborgenheit. Was in den Familien an Werten nicht vermittelt wird, können der Staat, Pädagogen und sonstige Einrichtungen unmöglich nachholen. Darum muss gerade in diesem Bereich auch präventiv dafür gesorgt werden, dass es unseren Familien gut geht und sie bei der Stadt einen festen Ansprechpartner haben, der sie im Bedarfsfall berät und ihnen zur Seite steht. Wir halten es für völlig unangemessen, einen 11-Köpfigen Ausländerbeirat zu unterhalten, während unsere Familien sträflich vernachlässigt und nicht durch einen Beauftragten repräsentiert werden. Unsere Familien brauchen endlich eine angemessene Vertretung.“

Weiter sagte Franz zum Antrag bezüglich des Sicherheitsbeirates:

„Einer der Schwerpunkte des Sicherheitsbeirates ist der sogenannte Rechtsextremismus. Das ist angesichts der Tatsache, dass dieser in Völklingen faktisch gar nicht existiert, natürlich völliger Unsinn.

Die Verurteilung der Mitglieder der sogenannten „Sauerlandgruppe“, von denen ein Täter aus dem Saarland kommt, die hundertfachen Ermittlungen gegen Linksextremisten, die am 13. Februar in Dresden eine vom Oberverwaltungsgericht genehmigte Veranstaltung blockierten und viele weitere Beispiele zeigen, dass es mitnichten nur einen Extremismus von „rechts“ gibt.

Ob 1.-Mai-Krawalle von Linksextremen, Ausländer- und Islamisten-Extremismus oder auch nicht politisch motivierter Extremismus sind ebenso abzulehnen und mit der ganzen Härte des Gesetzes zu verfolgen, wie der echte oder vermeintliche Extremismus von rechts. Auch diesen gibt es. Nach unserer Meinung werden jedoch Mittel und Aufmerksamkeit nicht verhältnismäßig und nicht angemessen eingesetzt.

Der einseitige und nicht den Umständen entsprechende Mitteleinsatz führt zu einer faktischen Diskriminierung.

Gerade die Partei „Die Linke“, die Rechtsnachfolgerin der Stasi-Partei SED ist, und die auf eine tatsächliche Tradition des Terrors und des Extremismus zurückblicken kann, breitet sich unbehelligt aus, während enorme Steuermittel gegen einen virtuell aufgebauten Feind von rechts aus dem Fenster geworfen werden. Daher ist Extremismus in jeder Facette zu bekämpfen, und Steuermittel sind nicht aus parteipolitischen und taktischen Gründen zu verschwenden.“

NPD stellt in V�lklingen eigenen Oberb�rgermeister-Kandidaten auf

NPD Landesverband Saarland — Thu, 04 Mar 2010 14:04:52 GMT

Während seiner Sitzung am 04.03.2010 hat der Vorstand des NPD-Ortsverbandes in Völklingen einstimmig beschlossen, zur Wahl des Oberbürgermeisters am 05. September 2010 einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Wer für die Nationaldemokraten antreten wird, soll auf einer zeitnah stattfinden Versammlung beschlossen werden.

Der Vorsitzende des Ortsverbandes Völklingen und Mitglied im Völklinger Stadtrat, Thorsten Kreis, sagte hierzu im Anschluss an die Sitzung in Völklingen:

„Die NPD ist ein fester Bestandteil der politischen Landschaft in Völklingen. Wir haben Potential. Wer 2009 noch Neo-Kommunisten gewählt hat, wurde schon in diesem Jahr auf den Boden der Realität zurück geholt. Minarett-Bau, Ortsnamen-Wahnsinn und politisches Unvermögen haben zumindest im Völklinger Stadtrat gezeigt, dass die Linken für vernünftige Politik nicht zu gebrauchen sind. Wir haben schon jetzt eine enorme Interessenten-Quote von ehemaligen Links-Wählern, die ihren kurzfristigen Wahlausrutscher wieder gut machen möchten.“

Auch der Vorsitzende der NPD-Fraktion im Völklinger Stadtrat und Landesvorsitzende der NPD Saar, Frank Franz, hält die Kandidatur für den richtigen Schritt:

„Wir möchten mit unserer Kandidatur zeigen, dass es eine echte Alternative gibt. Die Einwohner haben gerade bei diesem Amt jemanden verdient, der Führungsstärke und Entschlussfreudigkeit zeigt. Beides ist momentan weder beim Amtsinhaber noch bei seinem geradezu komatös anmutenden Herausforderer Norbert Degen zu erkennen.

In der Minarett-Frage läßt Lorig sich wie ein kleines Kind an der Nase herumführen. Auch in der Auseinandersetzung um den absurden Gedanken, die Herrmann-Röchling-Höhe umzubenennen fehlt eine klare Ansage. Die Einwohner Völklingens brauchen aber einen Oberbürgermeister, der seine Richtung klar und deutlich zeigt. Man muss schließlich wissen, wo man dran ist.“

Wir sind zu dieser Schlacht bereit - Minarett in Wehrden soll trotz Ablehnung gebaut werden

NPD Landesverband Saarland — Wed, 24 Feb 2010 14:18:10 GMT

„Diese politische Kaste, die Korruption und Niederträchtigkeit ist nicht zu überbieten“, sagte der Vorsitzende der NPD-Fraktion im Stadtrat Völklingen zu einem sogenannten Kompromiss um den Minarett-Streit in Völklingen.

Franz zeigte sich tief verärgert über die Art und Weise, wie die Verantwortlichen mit den Bürgern in Völklingen umgehen. Weiter sagte er am Mittwochmorgen in Völklingen:

„Was von den türkischen Islamisten, der Saarbrücker Zeitung und ihren Helfern im Völklinger Stadtrat als Kompromiss verkauft wird, ist ein Paradebeispiel dafür, wie dieser Staat funktioniert, und warum ich dieser Riege niemals angehören kann.

Die Saarbrücker Zeitung titelte, die Wehrdener kämen sich näher. Es ist eine bodenlose Frechheit, so zu tun, als entstünde bei den Bürgern eine breite Zustimmung zu dem Kriegsgebaren der Wehrdener Islamisten. Nachdem der jetzige türkische Ministerpräsident die Minarette als Bajonette bezeichnet hat und sagte, die Demokratie sei nur der Zug, auf den man aufspringe, bis man am Ziel sei, können solche Bauvorhaben nur noch als offene Kriegserklärung an uns Deutsche gewertet werden. Den Helfern dieser Islamisten kommt dabei durchaus die Rolle von Kollaborateuren zu. Bürgerversammlungen, Umfragen und offene Ohren zeigten deutlich, dass die überwiegende Mehrheit gegen dieses Minarett ist.“

Auch der Oberbürgermeister, Klaus Lorig, weiß genau, dass die Mehrheit in Völklingen den Wehrdener Wachturm und Brückenkopf ablehnt. Und trotzdem tut er noch immer so, als hätte er die Zügel in der Hand.

Hierzu Frank Franz weiter:

„Lorig soll den Bürgern endlich reinen Wein einschenken. Er soll ihnen endlich sagen, dass wir uns von Fremden im eigenen Land terrorisieren lassen müssen. Wozu hat man Bürgerversammlungen durchgeführt, die zum Ergebnis hatten, dass die Menschen in Wehrden dieses Minarett ablehnen?

Und auch die Wehrdener Islamisten haben ihre Glaubwürdigkeit scheinbar in den Wüsten Anatoliens vergessen. Ich kann mich nämlich noch daran erinnern, dass sie sagten, man wolle die Entscheidung, ob man das Minarett baue, an der Meinung der Bürger ausrichten.

So ist das in dieser Demokratie, die faktisch nicht existiert. Die NPD drängt auf eine klärende und repräsentative Bürgerbefragung. Die Etablierten scheren sich darum aber nicht. Die Meinung der Bürger ist denen völlig egal.“

Am Ende seiner Stellungnahme fügte Franz hinzu:

„In einem auf welt-online.de am 14.02.2010 erschienenen Artikel meinte Lorig, wenn die Türkisch-Islamische Gemeinde an ihren Plänen festhalte und gar vor Gericht zöge, dann würde aus dieser Sache eine richtige Schlacht. Die NPD ist zu dieser Schlacht bereit. Eines steht schon jetzt fest. Wenn Lorig nicht handelt, werden im September einige Posten neu verteilt werden.“

Politischer Aschermittwoch in V�lklingen

NPD Landesverband Saarland — Thu, 18 Feb 2010 23:29:29 GMT

Am 17.02.2010 fand in Völklingen im Dorfgemeinschaftshaus Geislautern der Politische Aschermittwoch der örtlichen NPD-Fraktion statt. Neben Frank Franz, dem Vorsitzenden der Völklinger NPD-Fraktion, sprachen Peter Marx, Stadtverordneter im Stadtrat Saarbrücken und Holger Apfel, Vorsitzender der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Für das musikalische Abendprogramm sorgte Jörg Hähnel. Ein Grußwort wurde u.a. von dem Parteivorsitzenden der DVU, Matthias Faust, gesprochen.

Bei guter Stimmung und einer vollen Halle machte die Völklinger NPD-Fraktion deutlich, dass sie ein starker politischer Faktor im Ort ist. Der Vorsitzende der Nationaldemokraten im Stadtrat, Frank Franz, ging in seiner Rede vor allem auf die Umstände des „Minarett-Spektakels“ und den anstehenden Oberbürgermeisterwahlkampf ein und bekräftigte, dass die NPD in Völklingen weder ein Minarett, noch die völlig unsinnige Umbenennung von Stadtteilen mittragen werde. Peter Marx, Mitglied im Saarbrücker Stadtrat, machte deutlich, dass heimattreue Politiker gerade in den Stadt- und Kreisräten besonders wichtig sind, um vor Ort Politik für die Einwohner an der Basis zu machen.

Der Gast- und Hauptredner, Holger Apfel, machte an zahlreichen Beispielen klar, wie eine nationale Opposition sowohl auf kommunaler Ebene, wie auch auf Landesebene Politik für deutsche Interessen vertreten kann. Unter ständigem Beifall sprach Apfel von den vielen kleinen und großen „Nadelstichen“, die man den Alt-Parteien immer wieder setze und sie so vor sich hertreibe.

Der Parteivorsitzende der DVU, Matthias Faust, erklärte, dass die politische Arbeit wichtiger ist, als sich in einem unnötigen Gegeneinander zu verlieren, und kündigte an, künftig wieder mit „vereinten Kräften marschieren“ zu wollen.

Zum Protest der auf den „Frischluft-Plätzen“ kampierenden Links-Spezis sagte Frank Franz am Abend in Völklingen:

„Es hat mir große Freude bereitet, zu sehen, dass die NPD trotz dem Geschwätz von Degen, Ganster und anderen SED-Spezis in der warmen Halle war, während die Luftnummern einer ominösen Friedensgruppe draußen im Regen und in der Kälte stehen mussten. Wir hatten viel Spaß, bei guten Redebeiträgen und guter Musik. Ich bin sicher, wir werden auch künftig so manche gute Veranstaltung in Völklingen durchführen.“

v.l.: Peter Marx, Frank Franz, Holger Apfel

v.l.: Peter Marx, Holger Apfel, Frank Franz, Thorsten Kreis

Peter Marx

Frank Franz

Holger Apfel

Dresden 2010 - Verlierer ist der Rechtsstaat

NPD Landesverband Saarland — Sun, 14 Feb 2010 19:11:43 GMT

Einen Tag nach der Trauerveranstaltung in Dresden komme ich nicht umhin, meiner Wut und meiner Erschütterung Luft zu machen. Und so möchte ich zumindest in gebotener Kürze das aufschreiben, was wir am 13. Februar 2010 in Dresden erlebten.

Am 13. und 14. Februar 1945 wurden in Dresden die Gesetze der Menschlichkeit außer Kraft gesetzt. An diesem Tag wurde die Stadt, in der sich unzählige Flüchtlinge, Kinder, Frauen und Greise zusammenfanden, unter die Verwaltung der Unmenschlichkeit gestellt. Der Teufel persönlich stieg an diesem Tag aus der Hölle empor, um die Hilflosesten und Unschuldigsten des Kriegs in einem Meer von Phosphor und quälender Hitze unter dem Mantel seiner Flammen dem Leben zu entreißen.

Ein Gedenktag für die Opfer dieser beispiellosen Massenvernichtung und gegen den Wahnsinn alliierter Zerstörungswut. Das wäre ein deutliches und würdiges Zeichen gegen Krieg und Terror. Nicht so in Deutschland. In einem geistigen Klima, in dem die eigene Identität verleugnet, das eigene Lebensrecht aufgegeben und die eigenen Kinder in den Müll geworfen werden, ist man dazu nicht in der Lage.

Die „Rechten“ instrumentalisierten diesen Tag für ihre menschenverachtende Ideologie, hört man aus den Medien. Man müsse an diesem Tag ein Zeichen gegen „Rechts“ setzen. Ein Totschlag-Argument, mit dem die etablierten Partei-Bonzen jede Aktion diffamieren können, ohne selbst Stellung beziehen zu müssen. Da ist die Rede davon, Dresden sei die Rache für das, was die Nazis der Welt angetan hätten. Gibt es doch eine Gleichheit im Unrecht? Kann Unrecht verrechnet werden? Wie in der Buchhaltung? War Dresden ausreichend für das ins Feld geführte Unrecht? Oder haben wir unsere Rechnung erst dann beglichen, wenn wir auch das letzte Kind abgetrieben, den letzten Funken Selbstachtung aufgegeben und den letzten Quadratmeter unserer Heimat verschenkt haben?

Wer denkt an die Millionen, die von der sowjetischen Soldateska vergewaltigt, geschändet und getötet wurden? Wer erinnert an die Millionen Afrikaner, die von den heilsbringenden New-Order-Faschisten in die USA verschleppt wurden? An die wenigen übrig gebliebenen Indianer, die heute größtenteils in Reservaten leben? An Vietnam? Niemand erinnert daran. Denn es wurde ein Sündenbock gefunden, auf dessen Rücken alle Verbrechen dieser Welt abgeladen werden können. Er setzt sich nicht zur Wehr. Im Gegenteil. Begierig wartet der Bock auf weitere Schuld, die er im Rausch seiner sadomasochistischen Selbstzerstörung zu tragen bereit ist.

Doch nicht alle sind bereit, sich diesem Wahnsinn zu beugen. An diesem Wochenende haben sich Tausende zumeist junge Menschen in Dresden versammelt, um den Opfern der Dresdner Massenvernichtung zu gedenken. Um ihnen das Denkmal zu setzen, das ihnen von den selbsternannten Gutmenschen verwehrt bleibt.

Am 13. Februar 2010 wurde der Rechtsstaat außer Kraft gesetzt!

Was ist ein Rechtsstaat wert, in dem die Entscheidung eines Oberverwaltungsgerichtes schlichtweg ignoriert wird? Wie ist es um die Glaubwürdigkeit der Demokratie bestellt, wenn Politiker und Medien öffentlich dazu aufrufen, eine genehmigte und per Gerichtsbeschluss erstrittene Demonstration zu blockieren, ohne eine Strafe fürchten zu müssen?

Schon am Abend triumphierten die Polit-Bonzen, beginnend beim Ministerpräsidenten Sachsens, bis hin zu einem Großteil der Medienanstalten, man habe den „Neo-Nazi-Aufzug“ erfolgreich gestoppt. Doch zu welchem Preis? Man könne nicht für die Sicherheit der Demonstrationsteilnehmer garantieren, teilte man der JLO mit. Und, die Linken blockierten Straßen in der ganzen Stadt und auf der genehmigten Demonstrationsroute. Nach der Veranstaltung haben wir uns selbst ein Bild von der Lage machen können, als wir vom Bahnhof durch die Veranstaltungen der Linken in Richtung Unterkunft gingen. Ganze Straßenzüge waren durch Polizeieinheiten grün und blau eingefärbt. So weit man sehen konnte, waren Einsatzfahrzeuge mitsamt den Mannschaften vor Ort. Auf den Straßen, mitten auf den Verkehrskreuzungen, die Linken. Unter ihnen D-Klasse-Promis und abgehalfterte und scheintote Ex-Politiker, die sich öffentlich daran erfreuten, unsere genehmigte Veranstaltung verhindert zu haben.

Ist das die wehrhafte Demokratie? Oder kommt hier offen zum Vorschein, was Ignazio Silone gesagt haben soll, als er meinte, der Faschismus wird nicht wieder so dumm und ehrlich sein, wie er es schon einmal war: „Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.“ Ich empfehle unseren Veranstaltern jedes erdenkliche juristische Mittel in Betracht zu ziehen, dieses Unrecht zumindest im Nachgang zu korrigieren.

Dass Linke und selbsternannte Gutmenschen am 13. Februar 2010 den Rechtsstaat unter dem Schutz der Polizei so offenkundig außer Kraft gesetzt haben, ist eine neue Qualität in einem wahnsinnigen Kampf gegen einen Feind, der seit Jahren systematisch aufgebaut wird, ohne dass es ihn gibt.

Meine Anerkennung gilt den Teilnehmern unserer friedlichen Veranstaltung, die trotz unzähliger Provokationen ruhig und diszipliniert geblieben sind, und damit bewiesen haben, dass von uns Heimattreuen keine Gefahr ausgeht. Nicht wir wollen die Demokratie oder den Rechtsstaat beseitigen. Die jetzigen Machthaber haben spätestens an diesem Tag die Verabschiedung von Recht und Ordnung eingeläutet. Niemand hätte es den jungen Freunden vor Ort verdenken können, hätten sie die Schranken niedergerissen und die Polizei unter sich begraben, was angesichts der versammelten Massen durchaus denkbar gewesen wäre. Doch die Rechnung der Dresdner Polit-Kommissare und ihrer Vasallen ging nicht auf. Ihre Provokationen prallten an uns ab.

Wir sind im Recht! So schallte der Sprechchor über den vollen Platz.

Und: Wir kommen wieder.

Frank Franz
NPD Saar - Landesvorsitzender

NPD Saar reicht Petition gegen Minarette ein

NPD Landesverband Saarland — Thu, 11 Feb 2010 10:45:40 GMT

Mit Datum vom 10. Februar 2010 hat der Landesverband der NPD Saar eine Petition beim Landtag des Saarlandes eingereicht, die eine Änderung der Landesbauordnung zum Ziel hat. Grund sind die nicht ausreichend berücksichtigten Minarett-Bauten, die weder ins Stadt- noch ins Landschaftsbild unserer Architektur passen, was eine übergroße Mehrheit der Einwohner immer wieder zum Ausdruck bringt.

Mit der vorliegenden Änderung soll dem Wunsch der Saarländer Rechnung getragen werden, endlich aktiv und basisdemokratisch an der Gestaltung unseres Gemeinwesens teilnehmen zu können. Hier kann die Politik schnell und unbürokratisch den Mehrheitswillen seiner Einwohner umsetzen.

Der Landesvorsitzende der NPD Saar, Frank Franz, sagte zur Petition heute in Saarbrücken:

„Ich habe bisher nur mit wenigen gesprochen, denen die Minarette nicht auffielen. Die überwältigende Mehrheit der Passanten im ganzen Saarland, die wir zu diesem Thema befragt haben, stimmte uns zu, dass sie Minarette als gänzlich unpassend in unseren deutschen Städten empfänden.

Mit dem von der türkisch-islamischen Gemeinde und den Linken gewünschten Minarett in Völklingen, wäre auch im Saarland der islamischen Machtdemonstrierung durch diese Wachtürme Tür und Tor geöffnet. Wir sind der Meinung, dass Minarette unser Stadtbild nachhaltig entfremden und verunstalten, und dass das Verunstaltungsverbot dringend konkretisiert werden muss, bevor auch im Saarland die Minarette wie Pilze aus dem Boden schießen. Steht das Minarett in Völklingen erst, können wir davon ausgehen, dass weitere rasch folgen werden.“

Hier können Sie die Eingabe der NPD Saar als PDF laden: Minarett-Verbot

Viel L�rm um Nichts � Der Fall Teufelstal landet bei den Akten

NPD Landesverband Saarland — Wed, 10 Feb 2010 21:41:45 GMT

Es ist nun genau ein Jahr her. Nach dem Marsch zum Gedenken an die Opfer der Bombardierung Dresdens, sorgten die Geschehnisse um den Rastplatz Teufelstal für helles Aufsehen. Ähnlich wie im Fall Mannichl folgte eine Horrormeldung der anderen. Was von all der Hetze auch gegen NPD-Mitglieder übrig geblieben ist, sind die Mitteilungen, dass die Ermittlungen eingestellt wurden.

Auch der stellvertretende Landesvorsitzende der NPD Saar, Bernd Ehrreich, der in einem der betroffenen Busse mitfuhr, wurde in Teilen der Presse an den öffentlichen Pranger gestellt. Und auch die Ermittlungen gegen Bernd Ehrreich wurden in diesen Tagen eingestellt.

Zur Einstellung der Ermittlungen sagte Bernd Ehrreich heute in Saarbrücken:

„Die Presse scheint sich keine Gedanken darüber zu machen, was es bedeutet, in solch einer Form in der Öffentlichkeit diffamiert zu werden. Ich bin mir keiner Schuld bewußt. Das habe ich von Anfang an gesagt, und die Einstellung der Ermittlungen untermauert dies.“

Auch der Landesvorsitzende der NPD Saar, Frank Franz, sieht in der Teufelstal-Aktion eine gezielte Aktion gegen die NPD:

„Dass die Ermittlungen jetzt, ein Jahr nach diesem Vorfall, klammheimlich eingestellt werden, legt den Verdacht nahe, dass es niemals konkrete Anhaltspunkte für Verfehlungen von NPD-Mitgliedern gegeben hat.

Vielmehr scheint es so, dass die Aktion zumindest genutzt wurde, der NPD in einem enorm wichtigen Wahlkampfjahr nachhaltig und gezielt Schaden zuzufügen. Es wäre nicht das erste Mal und wird wohl auch nicht das letzte Mal gewesen sein.“

V�lklinger Linke in bester Stasi-Manier

NPD Landesverband Saarland — Tue, 09 Feb 2010 11:16:37 GMT

Die Bankrott-Parteien üben stets eifrig, sich in Schuldvorwürfen gegen heimattreue Politiker zu übertrumpfen. Gerade aber die Linken sind sich nicht zu schade, sich am weitesten aus dem Fenster zu lehnen. Und so haben die Erben Honeckers gleich zwei hochkarätige Taten in der jüngsten Vergangenheit aufzuweisen, die nichts von sogenannter Zivil-Courage, wohl aber etwas von Stasi-Methoden haben.

Da ist zunächst die Aschermittwochsveranstaltung der NPD-Fraktion im Völklinger Stadtrat, die am 17.02.2010 im Dorfgemeinschaftshaus in Geislautern stattfinden wird. Kein Geheimnis mehr, denn die SZ war sehr bemüht, den Veranstaltungsort frühestmöglich zu veröffentlichen. Stefan Kreth (Linke), stellvertretender Ortsvorsteher in Völklingen, habe den Oberbürgermeister Lorig nachdrücklich dazu aufgefordert, den Mietvertrag mit der NPD-Fraktion zu kündigen. Dieser sieht jedoch keine Veranlassung, weil die NPD im Stadtrat von Völklingen schließlich bei der letzten Kommunalwahl demokratisch legitimiert worden sei und ihr die Räumlichkeiten zustehen.

Zudem wurde die CDU-Fraktion aufs Korn genommen. Nicht, dass wir die Unionler in Schutz nehmen wollten, aber auch dies zeigt, welche Mentalität in der Neo-Kommunistischen Schnüffler-Truppe steckt. Genauer ging es um Gästebucheinträge, die bei den Linken den Verdacht der Volksverhetzung auslösten, weil sich so mancher Schreiber ablehnend über den geplanten Minarett-Bau geäußert hatte. Dass die Seite der CDU-Fraktion momentan nicht abrufbar ist, wollen wir hier einmal außer Acht lassen.

Zu den Stasi-Methoden der Neo-Kommunisten sagte der Vorsitzende der NPD-Fraktion, Frank Franz, heute in Völklingen:

„Ich wünschte mir, alle Aufsichtsrats- und Ausschusssitzungen könnten öffentlich sein. Die Wähler sollten sehen können, was für eine Trümmer-Truppe sie in den Völklinger Stadtrat gewählt haben. Ich möchte nicht verhehlen, dass es tatsächlich auch bei den Linken Stadtverordnete gibt, die einen durchaus angenehmen Eindruck vermitteln. Aber schon der Vorsitzende ist eine Karikatur seiner selbst. Ich muss das so deutlich sagen.

Befassten sich die Linken mehr mit den normalen Belangen im Stadtrat, statt auf Internet-Seiten rumzuschnüffeln, dann stünden sie vielleicht auch nicht ständig als Witzfiguren am Pranger. Stattdessen kümmern sich Kreth, Ganster und Co. um Veranstaltungen und Gästebucheinträge anderer Fraktionen. Wohlwollend begleitet wird dieser Unsinn auch noch von der linken Hetz-Postille Saarbrücker Zeitung.

Bei Sachthemen fällt der SZ im Traum nicht ein, die Arbeit der NPD objektiv zu erwähnen. Wenn es aber darum geht, Veranstaltungen der Nationaldemokraten zu verhindern, dann sind sie ganz vorne mit dabei. Ich muss in der Tat feststellen, dass die SED-Nachfolger und die SZ sich hervorragend ergänzen. Mit Demokratie hat das aber wahrlich nichts mehr zu tun.“

Neue Postkarte in der Verteilung - Kein Minarett in V�lklingen

NPD Landesverband Saarland — Sun, 07 Feb 2010 12:35:39 GMT

Ab sofort ist unsere neue Postkarte "Kein Minarett in Völklingen" in der Verteilung. Die Postkarte wird im gesamten Stadtteil Wehrden und den umliegenden Gebieten verteilt. Die PDF-Datei darf selbstverständlich runtergeladen und weiterverbreitet werden.

Die Postkarten können in begrenztem Umfang unter kontakt@npd-saar.de bestellt werden.

Postkarte als PDF-Datei: Kein Minarett in Völklingen

NPD unterst�tzt SPD-Verfassungsklage gegen die Landesregierung

NPD Landesverband Saarland — Fri, 05 Feb 2010 16:52:01 GMT

Mit Schreiben vom 4. Februar 2010 hat die NPD Saar beim Verfassungsgerichtshof des Saarlandes ihren Beitritt zur Verfassungsklage der SPD gegen die Landesregierung erklärt. Gegenstand des Verfahrens ist die Frage, ob die CDU-Landesregierung mit ihrer umfangreichen Anzeigenkampagne „DER MINISTERPRÄSIDENT informiert“ und der Versendung einer Wahlwerbebeilage zu den Gehaltsabrechnungen von 30.000 Angehörigen des öffentlichen Dienstes gegen ihre Pflicht zur parteipolitischen Neutralität verstoßen und die übrigen Parteien in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt hat.

Der Landesvorsitzende Frank Franz erklärte im Anschluss an die Einreichung der Beitrittserklärung:

"Es kommt nicht alle Tage vor, aber in diesem Falle bin ich mit der SPD einer Meinung. Es ist eine Unverschämtheit, dass die CDU-geführte Landesregierung 65.000,00 Euro aus der Staatskasse benutzt, um Anzeigenkampagnen über ihre angeblichen Erfolge zu schalten. Wahlkampf auf Steuerzahlerkosten ist eindeutig verfassungswidrig. Es ist daher das Gebot der Stunde, eine solche schamlose Selbstbedienungsmentalität an den Pranger der Öffentlichkeit zu stellen, damit bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr mit gezinkten Karten gespielt wird.

Die NPD Saar begrüßt daher das von Seiten der SPD eingeleitete Organstreitverfahren und möchte die diesbezüglichen Bemühungen der saarländischen Sozialdemokraten mit ihrem Verfahrensbeitritt unterstützen. Aus diesem Grunde hat mich der Landesvorstand der NPD Saar beauftragt, schnellstmöglich einen entsprechenden Schriftsatz auszuarbeiten. Dieser wurde gestern zusammen mit einem Antrag auf Akteneinsicht bei Gericht eingereicht."

Die SPD darf sich jederzeit und gerne mit der Geschäftsstelle der NPD Saar in Verbindung setzen, um die Koordinierung der gemeinsamen Prozessstrategie, insbesondere im Hinblick auf die in Kürze stattfindende mündliche Verhandlung, zu besprechen.

Die taz zum Minarett-Streit: Schreibt die Saarbr�cker Zeitung bei der NPD ab?

NPD Landesverband Saarland — Fri, 05 Feb 2010 10:47:49 GMT

Das die Argumentation der NPD in Völklingen gegen den geplanten Minarett-Bau nicht von der Hand zu weisen ist, macht der gesamte Artikel der taz übraus deutlich. Natürlich sind es die bösen "Rechtsextremen", die mit diesem Thema wieder einmal eine "Spielwiese" gefunden haben. Aber auch der taz gelingt es nicht, die Sachvorträge der Völklinger Nationaldemokraten argumentativ anzugehen, und so ergießt sich der Artikel in Nebenkriegsschauplätze, aber mit hohem Unterhaltungswert, beispielsweise beim Verdacht, die Saarbrücker Zeitung habe so manchen Text einfach bei der NPD abgeschrieben.

Hier geht es zum Artikel der taz

"Gierige Lumpen" � Selbstbedienung im Saar-Landtag

NPD Landesverband Saarland — Thu, 04 Feb 2010 11:14:12 GMT

"Die da unten können ruhig verarmen und weiter zahlen. Hauptsache wir haben unsere Ruhe können weiterhin gut leben." So oder so ähnlich kann man sich die Auseinandersetzungen hinter verschlossenen Türen vorstellen, hinter denen sich die im Landtag vertretenen Parteien eine kräftige, ja geradezu unerträgliche Erhöhung ihrer Fraktions- und Personal-Mittel genehmigt haben.

Statt bisher 2,6 Millionen Euro, sollen künftig 3,2 Millionen Euro an Mitteln für die Fraktionen im Haushalt vorgesehen werden. Das sind Mehrausgaben, auf die sich alle Fraktionen einstimmig einigten, von 600.000,00 Euro. Aber damit nicht genug. Zusätzlich sollen weitere 600.000,00 Euro für insgesamt zehn weitere Stellen in den Fraktionen veranschlagt werden. In der Summe also Mehrausgaben von 1,2 Millionen Euro.

Da wirkt die Aussage des Landtagspräsidenten, Hans Ley (CDU), wie der Auszug einer schlechten Büttenrede, wenn er sagt, der Saar-Landtag sei noch ein relativ sparsames Parlament. Dass dem eben nicht so ist, hat in den vergangenen Jahren Prof. von Arnim immer wieder eindrucksvoll deutlich gemacht. Doch ungeachtet des unwürdigen aber fragwürdigen Verhaltens, geht die Selbstbedienung zu Lasten der Steuerzahler weiter. Dass die Altparteien das Abkassieren schon in Perfektion beherrschen, ist keine Neuheit. Hervorzuheben ist hier jedoch, dass auch die Linken bei diesen gigantischen Mehrausgaben zu Lasten der Bürger mitmachen. Nix Sozialismus, nix Volksvertreter. Immer schön in die eigene Tasche. Lafontaine hat es ja vorgemacht.

Hierzu der Landesvorsitzende der NPD Saar, Frank Franz, heute in Saarbrücken:

"Es ist unerträglich, mit welcher Ignoranz sich die Vertreter der Altparteien, die Linken gehören hier eindeutig dazu, an dem schwer verdienten Geld der Bürger bedienen. Bei steigenden Arbeitslosenzahlen, immer mehr Armut, auch bei Kindern, ist es eine bodenlose Frechheit, sich die Gelder in dieser Dimension selbst zu erhöhen, und dann auch noch zu sagen, man sei schließlich ein sparsames Parlament.

Diese Leute sind für mich keine Volksvertreter. Sie vertreten nur ihre eigenen Interessen. Das sind für mich, ebenso wie die Abzocker-Manager der Finanzkrise, gierige Lumpen, die es nicht verdient haben, über das Wohl der Bürger zu entscheiden. Für genau diese Fälle wollen wir ein aktives Abwahlrecht in der Verfassung, welches es ermöglicht, solche gierigen Bonzen mit einer Abwahl dorthin zu schicken, wo sie hingehören. In die politische und gesellschaftliche Wüste."

Die Pr�sidentin der Ordnungsrufe - Zum lachen und weinen

NPD Landesverband Saarland — Wed, 27 Jan 2010 21:20:25 GMT

B�rgerdebatte um Minarett-Bau unter fragw�rdiger Inszenierung

NPD Landesverband Saarland — Fri, 22 Jan 2010 11:56:46 GMT

Am 19.01.2010 fand in der Kultur-Halle in Wehrden die angekündigte Bürgerdebatte um den Wunsch der Türkisch-Islamischen Gemeinde statt, ein Minarett und Kuppeln auf die Wehrdener Moschee zu bauen. Die NPD-Fraktion im Völklinger Stadtrat lehnt dieses Vorhaben ab.

Schon zu Beginn dürfte so mancher Teilnehmer über die bemerkenswerte Teilnehmerzahl überrascht gewesen sein. Der zunächst spärlich aufgestellte Stuhlkreis musste um ein Vielfaches erweitert werden. Weil die Besucher bis zur letzten Minute in den bereits vollen Saal drängten, begann die Veranstaltung mit etwas Verspätung.

Für Überraschung sorgten die Veranstalter dann, als bekannt gegeben wurde, mit Kindergarten ähnlichen Spielchen zu versuchen, die Meinung der teilnehmenden Wehrdener einfangen zu können. Bunte Kärtchen mit vorgefertigten Halbsätzen sollten nun ergänzt werden. Bemerkenswert, dass die Leitung der Veranstaltung nicht Willens oder nicht in der Lage war, die Forderung einer Teilnehmerin zu erfüllen, doch das quantitative Ergebnis bekannt zu geben. Jedem Teilnehmer sollte jedoch aufgefallen sein, dass die Gegenstimmen die der Befürworter um ein Vielfaches überstiegen.

Genervt von der langwierigen Prozedur hatten einige Bürger die Versammlung verlassen, was sicherlich ebenso einkalkuliert war. Anders ist ein derart unprofessioneller Versammlungsablauf nicht zu erklären. Und trotzdem schien es nun bergauf zu gehen, denn es begann die offene Diskussion. Zumindest teiloffen, denn nur Bürger aus Wehrden hatten das Vergnügen, ihre Meinung zum Bauvorhaben äußern zu dürfen.

Als aber auch das gewählte Mitglied des Völklinger Stadtrates und Vorsitzender der NPD-Fraktion, Frank Franz, das Wort ergreifen wollte, kam es zu beispielgebenden Zwischenfällen. Ein Türke ließ es sich nicht nehmen, dem ablehnenden Auditorium pauschal das Prädikat „Pack“ aufzudrücken, woraufhin ein tiefes Raunen durch die Reihen der Teilnehmer rauschte.

Hierzu sagte der Stadtverordnete im Stadtrat Völklingen und Ortsvorsitzende der NPD Thorsten Kreis:

„Das habe ich noch nicht erlebt. Dass man als gewähltes Mitglied eines Stadtrates von einem Nicht-Deutschen als Pack bezeichnet wird. Ich finde das unerträglich. Es gehört sich nicht, irgendjemanden so in einer direkten Debatte zu bezeichnen. Das zeigt bereits die mentale Verfassung dieser Leute, die ich in meiner Stadt nicht möchte. Völklingen hat genügend Probleme. Wir brauchen nicht auch noch gewaltbereite Türken, vor denen unsere Bürger Angst haben müssen.

Ich kann mich nicht erinnern, dass ich die Türken in Völklingen oder sonst wo jemals als Pack bezeichnet hätte. Das darf er von mir aus denken. Es gehört aber zum Anstand, dass man solche, auch in dieser Aggressivität vorgebrachten Äußerungen unterlässt. Ich war aber beeindruckt, dass die anwesenden Bürger dieses Verhalten trotz und vielleicht wegen meiner Parteizugehörigkeit, mit deutlicher Ablehnung quittierten.“

Die NPD-Fraktion im Völklinger Rathaus wird noch diese Woche die erste Serie einer Faltblatt- und Werbekampagne zum Thema in Wehrden starten.

Es ist wichtig, dass auch Sie Ihre Ablehnung direkt zum Ausdruck bringen. Schreiben Sie dem Oberbürgermeister der Stadt Völklingen und machen Sie deutlich, dass Sie dieses Minarett nicht wollen.

Islam f�r Linke und Gr�ne wichtiger als Demokratie?

NPD Landesverband Saarland — Mon, 18 Jan 2010 13:43:59 GMT

Die Völklinger Minarett-Frage sorgte in den vergangen Tagen für interessante Debatten und Meldungen. Erstaunt zeigte sich der Vorsitzende der NPD-Fraktion im Völklinger Stadtrat und Landesvorsitzende der NPD Saar, Frank Franz, über die Äußerungen und Standpunkte der Grünen Jugend Saar, die das Minarett als Zeichen der Toleranz und Weltoffenheit befürworten:

„Ich kann den Standpunkt der Grünen Jugend nicht nachvollziehen. Ich ging davon aus, die Grünen stünden für Toleranz und eine friedliche Welt. Ich glaube, auch die Grünen-Vertretung im Völklinger Stadtrat wird nicht bestreiten können, dass die NPD während der Ausschuss-Sitzung für Stadtentwicklung und Umwelt bereit war, eine sachbezogene Debatte in der Minarett-Frage zu führen.

Die jetzigen Mitteilungen der Grünen Jugend gehen aber völlig an der Sache vorbei. Auch die wohl in einem Zustand der Heiterkeit von Jo Leinen abgesonderte Stellungnahme entspringt reinem Wunschdenken, die an der Realität völlig vorbei geht.

Es geht hier nämlich gar nicht um die Toleranz und Weltoffenheit der Deutschen. Es geht um die Ausgrenzung, die Intoleranz und feindselige Haltung der Türkisch-Islamischen Gemeinde gegenüber den Deutschen in Völklingen.

Stünde das Minarett für den islamischen Glauben, den wir an und für sich nicht zu kritisieren haben, solange er nicht in unsere Rechts- und Lebensordnung eingreift, dann träfe die Haltung der Grünen und der Linken vielleicht zu. Diese Toleranz-Apostel scheinen aber einem Irrglauben aufzusitzen, der sich einfach darstellen läßt.

Ein Minarett ist zur Ausübung des islamischen Glaubens nicht notwendig, was Herr Ünal Subasi, Vertreter der Ditib, deutlich und mehrfach erklärte. Die Religionsfreiheit steht also gar nicht zur Debatte. Nicht einmal eine Moschee ist zur Ausübung des Islam notwendig. Ein Teppich reicht vollkommen aus. Wichtig ist nur, dass der Platz des Gebetes rein ist. Daher auch der Teppich.

Man muss nun wissen, dass es auch verschiedene Typen von Moscheen gibt. Bei den Moscheen, die in Europa gebaut werden, handelt es sich um ein Symbol der Feindseligkeit. Sie sollen Macht, Eroberung und Anspruch auf Führung symbolisieren. Auch die Tatsache, dass die in Europa gebauten Moscheen die Namen osmanischer Eroberer tragen, zeigt den zumindest latenten Hintergedanken der Eroberungsansprüche, ausgedrückt durch diese Moscheen und ihre Symbole. Nicht zuletzt die Aussage des jetzigen türkischen Ministerpräsidenten Erdogan zeigt, wofür diese Moscheen und ihre Symbole stehen:

„Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten. Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufspringen, bis wir am Ziel sind.“

Nochmal hervorzuheben ist hier, dass die Ditib, die Eigentümerin der Moschee ist, unter der Führung dieses türkischen Ministerpräsidenten Erdogan steht.

Wir wollen weder in Völklingen noch irgendwo sonst in unserem Land von Fremden durch Bajonette oder religiös motivierte Soldaten bedroht werden. Und schon gar nicht von Türken, die offen sagen, dass sie die Demokratie als Mittel nutzen, um unsere Heimat zu erobern.

Wer diese Tatsachen ausblendet und das Minarett trotz dieser Hintergründe befürwortet, der stellt sich gegen die Demokratie und spricht sich eben nicht für Toleranz aus. Im Gegenteil, er dient nur als Steigbügelhalter fremder Machtansprüche, die schleichende Abschaffung unseres Rechtssystems, die Ausweitung von Parallel-Gesellschaften und die Entfremdung unserer Heimat.“

Unsere Hermann-R�chling-H�he soll die Hermann-R�chling-H�he bleiben!

NPD Landesverband Saarland — Fri, 15 Jan 2010 20:39:44 GMT

Zu dem alle Jahre wiederkehrenden Anfall von gutmenschlicher Änderungswut bei den Namen von Straßen und Stadtteilen kann man sich nur fragen, ob manche Bürger keine anderen Sorgen haben. Wieder einmal soll der Stadtteil Hermann-Röchling-Höhe umbenannt werden.

Der Grund hierfür scheint auf der Hand zu liegen. So murren allerlei linke Vorkarnevalisten, Hermann-Röchling sei doch ein Kriegsverbrecher gewesen. Und sowieso sagten viele noch immer „Bouser Höhe“, wenn sie von dem 1400 Einwohner zählenden Stadtteil berichten.

Hierzu sagte der Vorsitzende der NPD-Fraktion im Völklinger Stadtrat und Landesvorsitzende der NPD Saar, Frank Franz, heute in Völklingen:

„Es ist schon abenteuerlich. Schon wieder ein unsinniger Vorstoß. Und schon wieder sind die Linken ganz vorne mit dabei. Die Herrschaften scheinen ganz zu vergessen, dass es diesen Stadtteil ohne Hermann Röchling gar nicht gäbe. Ich wage sogar zu behaupten, dass es ohne Hermann Röchling ganz Völklingen in dieser Form so nicht gäbe.

Hin und wieder sollten auch die Linken ihre Paranoia ablegen und würdigen, dass ein Mann Arbeitgeber einer ganzen Region war. Dass es auch Hermann Röchling zu verdanken ist, dass der Arbeiter in Völklingen und Umgebung ein gleichberechtigter und angesehener Mann war.

Von Banken, Kindergärten und anderen Einrichten bis hin zu einem Gesamtwerk blühender Industrie-Kultur, wovon Völklingen noch heute im wesentlichen lebt, sind eben auch diesem Mann zu verdanken. Ich empfinde es als eine Frechheit, dass man nun aus falschem Gutmenschen-Gehabe diesen Stadtteil umbenennen will. Stattdessen sollte Hermann Röchling ein wirklich angemessenes Denkmal in Völklingen gesetzt werden.

Schade finde ich auch, dass vom Oberbürgermeister-Kandidaten der SPD, Norbert Degen, keine Reaktion kommt. Er werde sich der Bürgerbefragung anschließen. Ich ging davon aus, die SPD stünde für den Arbeiter. Dass sie nun aber einem der größten Arbeitgeber, den es in Völklingen je gab, die Zustimmung versagt, spricht eine deutliche Sprache.

Die NPD-Fraktion in Völklingen hingegen hat hier eine klare Meinung. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Hermann-Röchling-Höhe auch künftig noch den Namen des Mannes tragen wird, dem sie ihre Existenz zu verdanken hat.“

Ablehnende Haltung in der V�lklinger Minarett-Frage besiegelt

NPD Landesverband Saarland — Wed, 13 Jan 2010 09:33:29 GMT

Am 12.01.2010 fand die Ausschusssitzung für Stadtentwicklung und Umwelt statt, in der der beantragte Vorbescheid bezüglich des Minarett-Baus diskutiert wurde. Auch der Vorsitzende der NPD-Fraktion, Frank Franz, hat sich mehrmals zu Wort gemeldet und deutlich gemacht, dass es hier nicht nur um eine baurechtliche Angelegenheit geht.

Schon bei einer ersten Ausführung machte Franz die ablehnende Haltung der NPD deutlich. Dass aber der Vertreter der Türkisch-Islamischen Gemeinde in Wehrden selbst die entsprechenden Argumente lieferte, die eine positive Bewertung geradezu ausschließen, konnte vorher niemand ahnen.

Nicht nur, dass der Vertreter der DITIB weiterhin beteuerte, es handele sich bei dem Minarett nicht um eine glaubensnotwendige Angelegenheit, sondern um eine „Verschönerung“ Wehrdens, was bezweifelt werden darf. Herr Subasi zeigte vielmehr noch einmal auf, wohin die Reise in Deutschland geht. Wahrscheinlich haben auch heute noch nicht alle Anwesenden verstanden, was gestern Abend offenbart wurde.

Der Vorsitzende der NPD-Fraktion im Völklinger Stadtrat, Frank Franz, heute Morgen:

„Ich bin mir noch nicht sicher, ob es Herrn Subasi von der DITIB nur so rausgerutscht war, oder ob er das ernsthaft als positiven Aspekt herausheben wollte. Ich war schon etwas irritiert, als er ausführte, dass die DITIB dem türkischen Staat gehört. Ab diesem Satz kann man sich eins und eins leicht zusammenzählen. Die Moschee in Wehrden, also das Gebäude, gehört der DITIB. Die DITIB wiederum gehört dem türkischen Staat, womit auch das Haus in Wehrden der Türkei gehört. Soweit so gut.

Wenn man aber nun weiß, was der türkische Ministerpräsident Erdogan vor gar nicht langer Zeit in Köln vor zig Tausenden Türken proklamierte, dann empfinde ich den Bau von Moscheen und Minaretten in Deutschland als eine Frechheit. Denn Erdogan steht stellvertretend für den türkischen Staat, dem eben diese DITIB und damit das Haus in Wehrden gehören. Wenn man also weiß, dass Erdogan bei besagter Veranstaltung in Köln diesen zig Tausenden Türken unter Jubel zurief, sie sollten sich stets bewusst sein, dass sie auch in Deutschland nicht zu Deutschen würden, sondern stets Türken blieben, was nicht falsch ist, dann kann man diese Minarette eben nicht als Glaubensbekenntnis oder als „Verschönerung“ begreifen, sondern als Symbol und de Facto Landnahme der Türkei in unserer Heimat.

Dieser Zustand ist unerträglich. Darum wird die NPD-Fraktion alle rechtstaatlich legitimierten Mittel ausschöpfen, um dieses Minarett zu verhindern. Wir werden die Bürger umfassend aufklären und auch in Zukunft dafür sorgen, dass die Völklinger wissen, mit wem sie es in ihrer Nachbarschaft zu tun haben.“

Die NPD wird sich auch am 19.01.2010 an einer Versammlung des Stadtteilforums in Wehrden beteiligen, bei der es um das besagte Minarett geht. Wir empfehlen allen Bürgern, sich an dieser Veranstaltung zu beteiligen.

V�lklingen braucht kein Minarett!

NPD Landesverband Saarland — Tue, 12 Jan 2010 13:44:42 GMT

Seit Tagen geistert die Meldung durch die Tagespresse, dass die Türkisch-Islamische Gemeinde in Wehrden einen Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides für die Errichtung eines Minaretts und Kuppeln auf ihrer Moschee gestellt hat.

Die NPD-Fraktion im Stadtrat Völklingen lehnt dieses Bauvorhaben aus verschiedenen Gründen ab, wie der Vorsitzende der NPD-Fraktion, Frank Franz, heute noch einmal deutlich machte:

„Wir stellen unsere Entscheidung nicht nur auf die Ergebnisse unserer Prüfungen bezüglich bauplanungs- und bauordnungsrechtlicher Fragen ab. Der Stadtteil Wehrden kann neben der Innenstadt und weiteren Stadtteilen Völklingens schon heute symbolisch für die gescheiterte Integrationspolitik und den Überfremdungswahn der etablierten Parteien genannt werden.

Parallelgesellschaften, steigende Verschmutzung und Entfremdung unserer vertrauten Heimat sind in Wehrden ebenso zu beobachten, wie die sinkende Akzeptanz der Mehrheit der Völklinger Bürger. Ein Minarett vor der Kulisse unseres Weltkulturerbes, die Saarbrücker Zeitung mag es als Zeichen der Toleranz werten, scheint zudem ebenso skurril wie symptomatisch für die Aufgabe unserer kulturellen Identität.

Auch die Anmerkung der Türkisch-Islamischen Gemeinde in Wehrden, das Minarett sei nur zur Zierde gedacht, läßt die Frage aufkommen, ob die Herrschaften selbst an dem Minarett interessiert sind. Denn damit hat sich die kulturfremde Religionsgemeinschaft dem einzigen nachvollziehbaren Argument entledigt, die Minarette könnten für die religiöse Identität von Wichtigkeit sein. Jetzt, da die Türkisch-Islamische Gemeinde selbst sagt, dass die Minarette eben nicht für die Ausübung ihres Glaubens notwendig sind, sondern lediglich der Zierde dienen, ist jeglicher Grund zum Bau entzogen. Außerdem mag es der Islamischen Gemeinde eine Zierde sein. Für die Deutschen in Völklingen bedeutete es vielmehr ein weiterer kultureller und architektonischer Schock.

Interessant und aufklärend zugleich auch, dass die Völklinger Bürger nun hautnah erleben können, für wen sich die Linke in Völklingen besonders einsetzt. Denn gerade die Linken machen sich für den Bau des Minaretts stark.

Wir werden noch in dieser Woche mit einer massiven Aufklärungs-Kampagne starten, in der wir die Bürger mit Faltblättern über das Ansinnen ihrer zu großen Teilen unerwünschten Nachbarn informieren. Ab Mittwoch, den 13.01.2009, werden wir eine Unterschriften-Aktion starten, bei der sich Völklinger Bürger gegen den Bau eines Minaretts aussprechen können. Weiterhin wird es zahlreiche Informationsstände und Aufklärungsabende in Völklingen geben.

Eines ist sicher. Mit der NPD-Fraktion in Völklingen wird der Bau eines Minaretts nicht zu machen sein.“